Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wichtiger Hinweis: Der Verkauf der Vorlagen erfolgt über die Plattform eBay. Der Kaufvertrag kommt dort zustande; es gelten Ihre bei eBay hinterlegten Verkäufer-Bedingungen sowie die eBay-Grundsätze. Diese AGB auf der Website sind ergänzende Platzhalter-Bedingungen und vor dem Live-Gang von einer fachkundigen Stelle (z. B. IT-Recht Kanzlei / eRecht24) zu prüfen. Platzhalter sind [so markiert].
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die über den eBay-Shop von [Firmenname] (nachfolgend „Anbieter") angebotenen digitalen Vorlagen für eBay-Artikelbeschreibungen. Maßgeblich sind ergänzend die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Grundsätze von eBay.
§ 2 Vertragspartner und Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt über die Plattform eBay zustande. Die Darstellung der Vorlagen auf dieser Website ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern dient der unverbindlichen Information und der Vorschau. Der verbindliche Bestellvorgang findet ausschließlich über das jeweilige eBay-Angebot statt.
§ 3 Leistungsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung einer digitalen Vorlage (HTML-/CSS-Code) zur Gestaltung von eBay-Artikelbeschreibungen. Die Lieferung erfolgt in digitaler Form über die von eBay vorgesehenen Wege zur Bereitstellung digitaler Inhalte. Es besteht kein Anspruch auf Lieferung eines körperlichen Datenträgers.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die im jeweiligen eBay-Angebot angegebenen Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt über die bei eBay angebotenen Zahlungsarten.
§ 5 Nutzungsrechte
Mit dem Kauf erhält der Käufer ein einfaches, nicht ausschließliches Recht, die erworbene Vorlage für eigene eBay-Angebote zu verwenden und anzupassen. Nicht gestattet sind ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters insbesondere:
- die Weitergabe, der Weiterverkauf oder die Unterlizenzierung der Vorlage an Dritte,
- die Veröffentlichung der Vorlage als eigenes Produkt,
- die Weitergabe des Quellcodes außerhalb der eigenen Nutzung.
[Lizenzumfang bei Bedarf anpassen — z. B. Einzel- vs. Mehrfachlizenz.]
§ 6 Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten
Bei Verträgen über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, kann das Widerrufsrecht vorzeitig erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt hat. Die konkrete Abwicklung des Widerrufs richtet sich nach den eBay-Vorgaben und den gesetzlichen Bestimmungen. [Widerrufsbelehrung bei Bedarf vollständig ergänzen.]
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Anbieter gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Vorlage im Rahmen der bei eBay zulässigen Darstellung (reines HTML/CSS, keine aktiven Inhalte). Für die individuelle Anpassung durch den Käufer sowie für Änderungen der eBay-Darstellungsregeln nach dem Kauf wird keine Gewähr übernommen.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: [JJJJ-MM-TT]